kurz gesagt! – Für das Land! – Ein Mahnschreiben aus dem Volk
In dieser neuen Episode von Der Schalltrichter nimmt Thomas Speck kein Blatt vor den Mund. Mit scharfzüngigem Witz und ungeschminkter Direktheit schreibt er der künftigen Regierung eine Mahnung, die es in sich hat. Denn während Politiker über „Standortsicherung“ und „Wirtschaftswachstum“ debattieren, fragt sich das Volk: Wer kann sich das Leben überhaupt noch leisten?
Sehr geehrte Damen und Herren der künftigen Regierung,
Herzlichen Glückwunsch! Sie haben es geschafft! Eine Dreierkoalition – das klingt ein bisschen wie die Notlösung einer überbuchten Fluglinie: Niemand wollte es wirklich, aber am Ende sitzen Sie zu dritt im Cockpit und hoffen, dass die Turbulenzen nicht allzu heftig werden. Blöd nur, dass wir hier hinten in der Holzklasse weder Fallschirme noch Schwimmwesten haben – und unser politischer Flieger seit Jahren Richtung Bruchlandung steuert.
Man darf gespannt sein, ob unser politischer Flieger nun Richtung „Zukunft für alle“ abhebt oder sich im gewohnten Sparmodus auf Autopilot stellt, während man uns über Bord wirft und „Eigenverantwortung“ hinterherruft.
Verstehen Sie mich nicht falsch: Das Volk liebt Überraschungen. Besonders die, die dann auf ihrem Gehaltszettel stehen. Oder an der Supermarktkasse. Oder wenn mal wieder ein Minister verkündet, dass „die Wirtschaft stabil ist“ – während wir unsere Miete plötzlich in Goldbarren zahlen müssen.
Oja, Wirtschaft ist super – aber was bringt sie dem, der nichts davon hat?
Sie wächst, sie boomt, sie floriert – zumindest auf den Hochglanzpräsentationen in den Ministerien. Man könnte fast glauben, der Aufschwung sei überall spürbar, wenn man sich nur tief genug in die Diagramme lehnt. Aber draußen, in der echten Welt, wo Menschen morgens um fünf aufstehen, um das System am Laufen zu halten, sieht es etwas anders aus. Denn seltsamerweise kann man sich von Exportzahlen immer noch kein Brot kaufen, und auch ein steigendes BIP hilft nicht dabei, die Gasrechnung zu begleichen.
Wer gut vernetzt ist, bekommt Steuererleichterungen und Subventionen, wer einfach nur arbeitet, darf sich mit steigenden Abgaben und stagnierenden Löhnen herumschlagen. Man könnte fast meinen, Wohlstand hätte sich mittlerweile von den Menschen entkoppelt und wäre zu einer rein theoretischen Größe geworden – messbar in Börsenkursen, aber nicht in Kühlschränken.
Dabei wäre es doch so einfach: Ein Steuersystem, das nicht primär den Reichsten hilft. Weniger Abgaben für kleine und mittlere Einkommen. Ein Sozialsystem, das seinen Namen verdient und nicht Menschen bestraft, die sich in einer Krise befinden. Aber nein, stattdessen hören wir immer wieder, wie wichtig es ist, „den Standort zu sichern“. Dieser „Standort“ wird aber von echten Menschen bevölkert, die essen, wohnen und atmen müssen – und die sich dabei immer öfter fragen, ob sie sich diesen Luxus überhaupt noch leisten können.
Die Leute merken an der Supermarktkasse, dass ihr Gehalt plötzlich nicht mehr gegen die Inflation ankommt. Aber keine Sorge, die Regierung arbeitet mit Hochdruck an „strategischen Maßnahmen“ – die allerdings meist darin bestehen, Banken und Großkonzernen Milliardenhilfen zu gewähren, während sich „das Land“ fragt, wie viele Kartoffeln noch ins Haushaltsbudget passen.
Denn wenn man am Monatsende vor einem Kontoauszug sitzt, der aussieht wie eine schlechte Satire, dann denkt man nicht an „Standortsicherung“ oder „Wirtschaftswachstum“ – dann denkt man an eins: Wie soll ich das alles noch bezahlen? Wen interessiert dann noch die Wirtschaft? Das macht zornig!
Ich weiß, eine echte Lösung ist schwierig – aber hören Sie bitte auf, so zu tun, als liege das Problem ausschließlich an „globalen Entwicklungen“. Man könnte ja fast meinen, Sie hätten keinerlei Einfluss auf das Land, das Sie regieren werden!
Es ist jetzt die Zeit einer Politik für Menschen, nicht für „das Land“!
Wir sind nicht „das Land“, wir sind nicht Österreich – wir sind die Menschen die darin leben! Und – Überraschung! – vielleicht auch das Gefühl haben wollen, dass sie mehr sind als eine vernachlässigbare Zahl in einer Haushaltsbilanz.
Wie stellen Sie sich das vor mit dem Leben in diesem Land? Ist der Plan, dass wir uns irgendwann alle eine Zweitkarriere als Kleingärtner aufbauen müssen, weil Lebensmittel demnächst nur noch in Kreditraten finanzierbar sind? Wird weiterhin gelten: „Wer überlebt am längsten mit Mindestlohn“?
Und vor allem: Haben Sie wirklich geglaubt, dass die Menschen aus Jux und Dollerei frustriert sind – oder könnte es vielleicht damit zu tun haben, dass sie sich seit Jahrzehnten von der Politik mit Worthülsen abgespeist fühlen?
Es ist die Form der Politik der letzten 30 Jahre, die der FPÖ (oder in Deutschland der AfD) zu ihren Höhenflügen verholfen haben. Das Rechtsextreme, vor dem die meisten Menschen sich gottseidank noch fürchten, ist nicht aus dem Nichts gekommen weil.
Es ist ein Produkt Eurer bisherigen Politik.
Die Menschen haben nicht plötzlich über Nacht beschlossen, rechtsextremen Rattenfängern hinterherzulaufen, weil sie sich nach braunen Uniformen und fremdenfeindlichen Parolen sehnen.
Nein, sie laufen dorthin, weil ihr sie vergessen habt.
Weil sie jahrzehntelang gehört haben, dass „gespart werden muss“ – aber halt immer Zugunsten jener, die sich ohnehin schon keinen Kopf über ihre Rechnungen machen mussten.
Weil sie sich anhören mussten, dass „die Wirtschaft floriert“, während ihr Kühlschrank immer leerer wurde. Weil sie sehen, dass Politik nur für „Standorte“, „Investoren“ und „Stabilität“ gemacht wird – aber nie für die Kassiererin, den Busfahrer oder den Pfleger, die das Land tatsächlich am Laufen halten.
Die Rechte ist nicht stark, weil sie klug, visionär oder besonders kompetent wäre – sondern weil ihr sie dazu gemacht habt. Ihr habt das perfekte Vakuum geschaffen: Die Menschen fühlen sich von euch ignoriert, belächelt und ausgenommen – und dann kommt jemand, der ihnen einfache Antworten liefert. Die Antworten sind falsch, manipulativ, gefährlich und oft menschenverachtend – aber sie klingen wenigstens nach etwas, das diese Leute schon lange nicht mehr gespürt haben: Aufmerksamkeit.
Wenn ihr wirklich gegen Rechts kämpfen wollt, dann nicht mit moralisierenden Sonntagsreden oder hektischem „Wehret den Anfängen!“-Gerede, sondern mit echter sozialer Politik. Politik, die nicht nur den Wohlstand verwaltet, sondern ihn gerecht verteilt. Die den Menschen das Gefühl gibt, dass sich das Arbeiten lohnt, dass das Leben lebenswert bleibt und dass Politik nicht nur für Eliten, sondern auch für sie gemacht wird.
Macht weiter wie bisher, und die Rechten wachsen weiter. Dann aber bitte nicht so tun, als käme das aus dem Nichts oder wäre des Wählers Schuld – es war eure Vorlage.
Gebt den Menschen Löhne, von denen sie existieren können.
Sorgt für eine Steuerpolitik, die nicht nur Unternehmen bevorzugt.
Kümmert euch um eine Wirtschaft, die den Menschen dient – nicht andersherum.
Denn wenn Sie wirklich das Ruder herumreißen wollen, dann tun Sie bitte endlich das, was Ihre Jobbeschreibung verspricht: Regieren sie bitte nicht für „das Land“ – sondern für die Menschen, die darin leben.
Sie stehen jetzt da, wo es nur noch einen Auftrag gibt:
Nicht weiterzumachen wie bisher.
Mit den besten Grüßen, Thomas Speck vom Podcast „Der Schalltrichter“
