Meinungsfreiheit ist schon eine tolle Sache. Und eine enorm wichtige Sache außerdem. Aber heute und gerade im Internet wird dieses Wort oft falsch verstanden. Denn “Meinungsfreiheit” ist nicht gleichbedeutend mit “Ich darf alles sagen was und wo ich will“

Wir leben glücklicherweise in einem Land, in dem das Recht auf freie Meinungsäußerung herrscht und niemand wegen seiner Meinung verfolgt werden darf.
Aber auch wenn jeder ein Recht auf seine Meinung hat, folgt daraus nicht, dass Du auch das Recht hat, diese Meinung überall kund zu tun.
Es ist keine Einschränkung Deines Rechts auf freie Meinungsäußerung, wenn in einem Blog oder Internetforum deine Kommentare gelöscht werden. Wenn Ich zum Beispiel hier jemanden – aus welchen Gründen auch immer – rauswerfe und Kommentare lösche, dann mag das höchstens unhöflich sein.

Mit “Meinungsfreiheit” hat das aber nichts zu tun. Denn Dein Recht auf freie Meinung beinhaltet nicht, das ich mir deine Rede auch anhören oder durchlesen muss.
Was manche Leute natürlich nicht abhalten wird, laut “Zensur!!” zu schreien, wenn sie hier in meinem Blog nicht das sagen dürfen, was sie sagen wollen. Geh hin und mach Dein eigenes Blog oder Forum auf, da kannst du schreiben, was immer Du willst.

Was bedeutet denn Meinungsfreiheit oder Das Recht auf freie Meinungsäußerung? Jeder ist frei, sich zu denken, was er möchte und darf das innerhalb des Rahmens von Gesetz und Anstand unbeschadet aussprechen. In meinem Verständnis deckt dies alles ab, was freie Meinung bedeutet.

Mein Nachbar darf sich von mir denken, was immer er möchte, innerhalb seiner Kreise darf er das auch laut aussprechen – es ist seine freie Meinung. Nicht einmal ich – der ich Gegenstand seiner Meinung bin – kann ihm das nehmen. Wie gesagt, denken darf er sich, was er will.
Solang er mir diese Meinung nicht sagt oder damit versucht, Andere von seiner Meinung über mich zu überzeugen, gibt es keinen Austausch. Und damit auch keine Diskussion und auch keinerlei mögliche Konflikte.

Freie Meinungsäußerung ist einfach das laute Aussprechen einer freien Meinung. Das Recht auf freie Meinungsäußerung bedeutet erstmal sehr wohl, das man grundsätzlich alles sagen kann und darf, was man will. Und das man von staatlichen Stellen dafür nicht verfolgt werden darf. Dies ist ein Grundrecht und verfassungsrechtlich geschützt, solange man sich – wie gesagt – im Rahmen von Gesetz und Anstand bewegt!

Das ist sogar sehr weit ausgelegt, unter Umständen darf man andere auch beschimpfen – dieser Umstand nennt sich berechtigte Erregung. Politiker tun das gerne und sehr ausgiebig, man sehe sich nur einen Wahlkampf an. Mehr gelogen, Geschmutzkübelt und behauptet als da, wird wohl nirgendwo.
Mich persönlich stört, wie weit manche diesen Bogen spannen, ja, das man sich auf das Recht auf freie Meinungsäußerung beruft, nur um tatsächlich Meinungen zu manipulieren.

Dafür gibt es gerade in den letzten Wochen (dieser Text entstand in der Rohfassung Mitte September 2020) einige Beispiele.
Eine Aktivistin in Innsbruck hat einen Politiker auf offener Straße zum Zustand der Flüsse in Tirol angesprochen. Es kam zum Gespräch, der Herr wollte die Dame einmal unterbrechen. Die Aktivistin hat aber standhaft weiter gesprochen – und der Politiker hat sich deshalb erdreistet an seine Sekretärin gewandt zu sagen: „Siehst, das widerwärtige Luder lässt mich nicht einmal ausreden“. Da gabs auch ein Video dazu.

Klar ist, er hätte das nicht sagen sollen. Aber was darauf folgte war ein medialer Sturm der Entrüstung – angefacht von den Politiker/innen der Gegenparteien. Man hat ihm Sexismus und Frauenfeindlichkeit unterstellt!
Und hier hängt es mich aus. Er war auf jeden Fall beleidigend und abwertend, aber sexistisch? Nein.

Wäre es denn sexistisch gewesen, wenn die Dame den Herrn Politiker einen Trottel genannt hätte? Nein, dann hätte man einfach gesagt, das sie halt Aktivistin ist. Fakt ist und bleibt, er hat die Dame arrogant grundlos beleidigt – nicht mehr oder weniger.
In der öffentlichen Auseinandersetzung hat man danach versucht, ihm Sexismus unterzujubeln und hunderte Kommentarschreiber sind darauf angesprungen. Was bleibt ist der Nimbus der Frauenfeindlichkeit – wenn man mal einen Stempel hat, wird man den schwer wieder los. Mission erfolgreich abgeschlossen.

Eine junge Politikerin aus dem Stab des Herrn Strache wurde nach ihrer Ernennung medial als Antisemitisch ausgeschlachtet.
Was hat sie getan?
In irgendeiner Demonstration hat sie den Namen des Herrn Rothschild skandiert. Und der Mann ist nunmal jüdischen Glaubens.
Und weil die junge Dame den nicht mag – jo, ist sie gleich Antisemitsch.
Hallo?
Ich darf einen umstrittenen Menschen nicht namentlich nennen, wenn ich gegen den eingestellt bin? Wenn ich also den Herrn Donald Trump net mag und öffentlich ablehne – macht mich das dann zum Antichristen? Oder wenn ich Sultan Erdogan nicht leiden kann – bin ich Antiislamistisch?
So ein Humbug!
Man kann von der jungen Dame halten was man will – mir persönlich ist sie vollkommen egal – aber daraus Antisemitismus zu stricken ist wagemutig, wenn man bedenkt, das sie im selben Atemzug auch die Namen Rockefeller und Kurz skandiert hat – und das sind eben mal Christen.
Der darauf erfolgte Sturm der Entrüstung ist lächerlich, durchsichtig und grenzwertig eine Lüge.
An den Haaren herbeigezogene Aussagen, die nur dazu dienen, den Ruf eines Menschen, der von seinem Recht Gebrauch macht, zu ruinieren. Mission erfolgreich abgeschlossen.

Übrigens: Das Recht auf Demonstration oder besser: die Versammlungsfreiheit ist ebenso ein Grundrecht wie das Recht auf freie Meinungsäußerung!
In beiden genannten Fällen wurde von Politikern versucht die öffentliche Meinung zu manipulieren indem man Gegner aus dem anderen politischen Lager diffamiert und Dingen bezichtigt, die nicht wirklich im Sinne des Wortes haltbar sind.

Ja, das ist erlaubt. Politiker dürfen das und das ist verfassungsrechtlich geschützt. Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen: POLITIKER DÜRFEN DAS.
Auch Strache hat den Vorfall um seine Jungpolitikerin natürlich benutzt um die öffentliche Meinung zu seinen Gunsten zu drehen. „Gesinnungsterror in seiner reinsten Form“ und „demokratiepolitisch höchst bedenklich“ nannte er es. Im Grunde hat er da Recht – und ich mag den Mann nun absolut nicht.

Denn der höchstselbst benutzte jeden erdenklichen und schmutzigen Trick um genau das zu tun – die öffentliche Meinung zu verdrehen und – meiner Meinung nach – selbst Demokratie bedenklich zu handeln.

Sein Beispiel? Ein Video, das den Herrn in Wien beim Kaffeetrinken zeigt. Aus dem off ertönt seine Stimme, die uns darüber erzählt, wie schlimm es doch sei mit den Verbrechen der Ausländer in Wien, von Bandenkriegen und Messerüberfällen. Und irgendwann ertönt ein Muezzin – das ist ein Gebetsrufer des Islam – der ebenfalls aus dem Off Eingespielt wurde.
Und absolut nicht gestellt – Achtung Sarkasmus – haut Strache sein Handy auf den Tisch und sagt: jetzt reichts.

Fakt ist: Muezzin Rufe in Wien ertönen bestenfalls kaum hörbar über dem Lärm der Straße und auch nur an einer einzigen Stelle in Wien: am Entlastungsgerinne, wo seit mehr als 30 Jahren die einzige echte Moschee in Wien steht.
Sicherlich net da, wo der gute Herr seinen teathralischen Kaffee genommen hat.
Hier wird Hass und Angst geschürt – und gleichzeitig behauptet, genau das Gegenteil zu wollen.
Unterschwellig wird hier jedes Verbrechen Zuwanderern in die Schuhe geschoben.
Klar ist, es passieren schlimme Dinge, das zu leugnen wäre dumm – aber man höre doch mal genau hin, lese bitte nach, zu was österreichische Verbrecher/innen alles fähig sind. Und stelle mal bitte genaue Zahlen darüber auf. Zahlen von den letzten 40 – 50 Jahren den heutigen gegenüberstellen wäre mal eine Ansage. Das Ergebnis dürfte viele überraschen.

Gottseidank hat Herr Strache die Wien-Wahl verloren, haushoch! Nun ist der mit Abstand dümmste Politiker, den Österreich jemals hatte, heute Geschichte. Herr Strache wird sich wohl in die Privatwirtschaft begeben und sein scharfes aber zahnloses Mundwerk in einem Online Magazin sich austoben lassen.

Und einer Sache machen sich alle Parteien schuldig. Angstmacherei. Wo man uns so richtig Angst machen kann ist simpel: Verlust.
Man macht uns Angst etwas zu verlieren.
Soziale Absicherung, öffentliche Sicherheit, spielt sogar den Glauben aus, Angst vor Lohnverlust und Arbeitslosigkeit.
Strache und seine ehemaligen Handlanger machen uns Angst vor Ausländern im ganz allgemeinen, ohne dabei präzise zu sein – und gerade diese große Spanne der Möglichkeiten, die er sich da offen lässt, macht solche Leute wie heute Kickl mMn sehr gefährlich.

Warum?
Weil deren Verhalten extremen Spielraum für ihre Anhänger lässt, für jene, die an sie glauben – das reicht von stiller Angst vor einzelnen Menschen bis zur offenen und möglicherweise Gewaltbegleitenden Ablehnung generell aller Ausländer gegenüber.
Hier sind sich alle Politiker gleich – sie manipulieren. Und wir laufen in Scharen diesen Rattenfängern hinterher.

Ein einfaches Auflisten der geschehenen Tatsachen an den obigen Beispielen würde jedem logisch denkendem Menschen sagen, da stimmt was nicht an den Darstellungen, die ich in der Zeitung lese.
Die große Frage ist: Warum tun wir das nicht?
Weshalb laufen wir wie blinde Fanatiker jedes mal in diese Falle?

Weil diese Manipulationen wirksam sind – weil wir Angst haben und mit Angst reagieren. Und weil wir froh sind, Schuldige für diese Angst gefunden zu haben.
Es ist deutlich einfacher einem vorgekauten Schuldigen seinen Dummschwatz entgegen zu schleudern, als sich ein paar Minuten lang wirklich mit der Materie auseinander zu setzten.
Das ist nicht freie Meinung, das ist manipuliertes Herdendenken.
Die Herde glaubt frei zu sein und macht sich unreflektiert zum langen Arm gewissenloser machtbesessener Leute, die damit jedweden demokratischen Grundgedanken in Grund und Boden treten. Die Schar glaubt noch immer, das sie ihrer eigenen freien Meinung folgt und bemerkt nicht, das jeder einzelne von ihnen nur ein kleines Rädchen einer perfiden politischen Maschinerie geworden ist, das einem einzigen Kalkül folgt: Macht und Geld – wie Onkel Strache ja eindeutig bewiesen hat.

Es ist ganz einfach, von oben werden wir nur mit Informationen gefüttert, die die Situation – sprich das Volksdenken – in die genehme Richtung lenken sollen. Jede weitere Information wird hinter verschlossenen Türen verhandelt. Man denke an das zahnlose Gentechnikgesetz, der plumpe Ankauf der kaputten Eurofighter und dessen Vertragnachverhandlungen,das lückenhafte Verbot von Glyphosphat, und vieles dergleichen mehr.

Da wurde zuerst heimlich mit den Lobbys verhandelt um einen Kompromiss zwischen der Volksseele und den Interessen diverser Berufsgruppen – man denke nur an die armen Händler, die das zeug an den Mann bringen wollen – gell Raiffeisen? – bevor man ein halbherziges Verbot für private Haushalte beschlossen hat. Na, die paar Tonnen im Jahr, die da nicht mehr verkauft werden können wird man gegenüber den Mengen die auf den Äckern und Weinbergen landet sicherlich verschmerzen können.
Dem Menschen verkauft man diesen faulen Kompromiss dann als Erfolg mit der Unterstützung der Medien freilich.

Es stellt sich die Frage, weshalb überhaupt irgendetwas in der Regierung heimlich verhandelt werden muss? Mein eigener Vater war politisch engagiert und in Gewerkschaften tätig – ich frag gar nicht mehr, was er in seinem Beruf gemacht hat, denn die einzige Antwort die ich erhalte, ist: darüber darf ich nicht reden, Bua.

Um seine freie Meinung auch wirklich äußern zu können, muss man informiert sein. Und was man nicht weiß, kann eben auch nicht Teil der freien Meinung sein – das ist entsetzlich und demokratisch ziemlich sehr bedenklich! Wen wunderts, das man immer mehr Verschwörungstheorien zu hören bekommt, wenn die kleinen Leute auf der Straße nur herum spekulieren können – die Wahrheit wird uns ohnehin nur so gesagt, wie Experten berechnen, das wir damit umgehen können – ich möchte nicht wissen, was da hinter den Türen alles herumgepackelt wurde und wird, damit man uns so frei und bereichernd wie möglich in die Zukunft führen kann. Aber ich schweife ab.

Ob nun reale Information oder bare Spekulation: Das Recht auf freie Meinungsäußerung schützt dich nicht vor Konsequenzen!
Artikel 11 der Grundrechtscharta der Europäischen Union beschützt dich nicht vor Kritik oder Reaktionen.
Da ich kein Politiker bin, gilt: Sollte mein Nachbar aus dem Beispiel vorhin mich bei anderen Schlechtreden und seine Behauptungen sind falsch oder beleidigend, darf ich ihn wegen übler Nachrede rechtlich belangen.
Sollte er innerhalb meiner Wohnung Äußerungen machen, die mir nicht passen – darf ich ihn rauswerfen.
Speziell Hausrecht steht also über der Meinungsfreiheit!
Und deshalb haben Moderatoren und Inhaber jedes Blogs oder Forums im Internet das Recht, Meinungsäußerungen kommentarlos zu löschen. Oder Benutzer von deren Plattform zu verbannen.
Es gilt das Hausrecht.

Einfach ausgedrückt: Wenn Du angeschrien oder boykottiert wirst, man deinen Post absetzt oder dich aus einem Internet Forum ausschließt ist das keine Verletzung Deiner Meinungsfreiheit. Es bedeutet nur, das die Leute, die Dir zuhören oder Dich lesen müssen, Dich nicht mögen und Dir zeigen, das Du nicht willkommen bist.

Verbreitest du zum Beispiel Behauptungen, das etwas so oder so gewesen ist – dann kannst du unter Umständen auch gezwungen sein, den Wahrheitsbeweis antreten zu müssen.
Es kann sein, das du Deine berechtigte Erregung nachweisen musst. Dann bleibt von Deiner freien Meinung oft nichts mehr übrig.

Manche entgegnen auf Kritik nur: „Ich darf sagen was ich will, schließlich herrscht bei uns Meinungsfreiheit und ich lass mir das auch net verbieten“. Das ist Grundfalsch.
Weil Andere einer anderen Meinung sind als Du und dir das auch sagen – beschneidet das noch lange nicht dein Recht auf freie Meinung. Denn dieses Recht gilt ja in beide Richtungen.
Das Recht auf freie Meinung trifft nur auf das Land zu in dem Du wohnst – nicht aber auf Haushalte, Institutionen, Geschäfte, Caféhaus, Foren, Blogs oder jeden beliebige Kommantarbereich im Internet, das ist Privater Boden des jeweiligen Besitzers.

Und wenn Du antwortest: „Ich darf sagen was ich will, schließlich herrscht bei uns Meinungsfreiheit“, dann sagt das viel über Dich aus. Es zeugt davon, das Du einen Standpunkt eingenommen hast, von dem Du nicht abweichen willst, egal welche Argumente oder Fakten man dir entgegen wirft. Du wirst stur darauf beharren.
Stellt sich am Ende bloß die Frage, weshalb Du Deine Meinung dann überhaupt zum Besten gegeben hast.

Meinungsfreiheit ist ein wichtiges Instrument der Demokratie und des sozialen Lebens.
Und das sollen wir durchaus nutzen.

Ja wir müssen das auch, weil sonst manche mit uns machen, was immer sie wollen, wie man ja an meinen Beispielen vorhin schon gelernt hat.
Aber es gibt einen feinen Unterschied darin, seinen persönlichen Frust auf jemanden oder etwas unreflektiert hinaus zu plärren oder sich sachlich dazu zu äußern.
Als Politiker, Unternehmer oder in der Öffentlichkeit stehender Mensch muss man mit Ablehnung umgehen können – man lernt das auch.
Aber als solcher fange ich erstmal nichts damit an, wenn Du mich einfach nur ein Arschloch nennst.
Sag das nächste Mal dazu, warum ich das in Deinen Augen bin. Liefere ein Argument ab, untermauere Deine Meinung mit einem Fakt, einem Beweis, damit man drüber reden kann.

Hinzugehen und in einer Tageszeitung zu schreiben, das dies oder das eine Frechheit ist – ist so leider viel zu wenig. Du kannst das natürlich machen, aber es nichts bewirken – weil zum Beispiel gerade Politiker sehr früh lernen, wie man so etwas einfach ignoriert.

Das Recht auf freie Meinung soll zum Gespräch oder Diskussion führen. Und wie bei meinem Beispiel mit dem lieben Nachbarn – evtl einen Frieden schaffen, einen Konsens oder Kompromiss herbeiführen.
Mir ist klar, das dies nicht immer möglich ist – manchmal muss es raus, koste es was es wolle. Es geht mir genauso. Aber es muss dir eben auch klar sein – wenn es mal raus muss – das dies andere zum Anlass nehmen werden um Dich nach Begründungen oder Fakten zu fragen. Oder einfach dagegen sind.

Wenn Deine Antwort dann „ja weil, ist so“ lautet, machst du dich leider Diskussionsunfähig – und in manchen Augen einfach lächerlich.
In diesem Sinne wird klar, das eine fundierte Meinung zu äußern nicht immer einfach ist. Und das sich das völlig davon unterscheidet, was manche behaupten, das freie Meinung sein sollte.

Die Anzahl der beleidigenden Kommentare auf sozialen Netzwerken steigt immer weiter an. Aber auch außerhalb des Internets ist eine aggressivere Grund-Stimmung in der Sprache schon recht lange hörbar.

Die Deutsche Sozialpsychologin Julia Becker sagt dazu: „Wenn man denkt, dass die eigene Gruppe schwach ist und nicht zu sozialer Veränderung beitragen kann, wählt man extreme, teils gewaltförmige Verhaltensweisen, um seinem Unmut Ausdruck zu verleihen. Es handelt sich hier also um Menschen, die ihre Wut durch das Internet kanalisieren, weil sie in ihrem ‚Offline-Leben‘ wenig Gehör zu finden glauben. Hinzu kommen oft noch autoritäre Verhaltenstendenzen. Das bedeutet nach oben buckeln und nach unten treten. Deshalb werden schwächere oder wehrlose Personen oder Gruppen gesucht, auf die der Hass projiziert wird.“

Also ehrlich, Angst vor sozialer Benachteiligung und scheinbarer Machtlosigkeit scheint die Bereitschaft zu sprachlicher Gewalt zu verstärken.

Jeder kennt wahrscheinlich Beiträge im Internet, auf die es gleich mehrere Hundert hasserfüllte Antworten gibt, den sogenannten Shitstorm. Hier hetzen Menschen anonym aggressiv gegen verschiedene Personen und Gruppen.

Julia Becker sagt zu dem Effekt den die Anonymität auf Menschen hat: „Psychologische Forschung zum Deindividuationseffekt zeigt, dass Menschen viel eher bereit sind, sehr negative Einstellungen zu äußern oder auch gewalttätig zu werden, wenn sie anonym bleiben.“

Es tritt dann auch gerne der Echokammereffekt ein. Hater und Flamer bestätigen sich gegenseitig, indem sie wie ein Echo den aufgestauten Zorn aufnehmen und reflektieren. Dadurch fühlt man sich als Teil einer stärkeren Gruppe. Was dabei auffällt ist, das sich die Argumente immer weiter reduzieren, bis auf einen kläglichen harten Überrest, dem alle innerhalb dieser Echokammer zustimmen können, ohne auch noch untereinander in Diskussion zu geraten.

Also eine recht toxische Mischung aus Anonymität, persönlichem Frust und dem Gefühl der Machtlosigkeit führt dazu, das manche mit ihrem Recht auf freie Meinung oft ein nur von Hass zerfressenes Pamphlet machen. Etwas, das man als Meinung nicht mehr ernst nehmen kann.

Das ist im Grunde unendlich traurig.

Oft ist es so, dass selbst unter wirklichem Namen Menschen Aufrufe zu Gewalt, Diffamierungen und vieles mehr posten.
Anatol Stefanowitsch von der freien Universität Berlin erklärt sich das folgendermaßen:

„Die Personen scheinen sich zu Dissoziieren und ihre private Persönlichkeit von ihrer Internetpersönlichkeit zu trennen.
Sie fühlen sich, auch mit Klarnamen unter ihrem Post, so, als könnte ihre Aussage sie in ihrem wirklichen Leben nicht beeinflussen. Selbst ein Zwang ihren echten Namen zu nutzen hält sie nicht davon ab andere Personen mit großer Aggressivität anzugreifen.“

Man darf eine Person nicht mögen, man kann sogar ihre Figur nicht mögen, ja selbst eine ganze Volksgruppe oder Religion muss man nicht mögen – aber das zur Sprache zu bringen ist eine Sache der Wortwahl und des Respekts. Nur allzu schnell ist eine sogenannte Meinung Hetze oder Verleumdung, Hass und Abwertung oder schlicht und ergreifend einfach nur arrogant.

Meist reichen 30 Sekunden nachzudenken, bevor man etwas schreibt, um genau das zu verhindern. Muss man zu allen dingen immer etwas sagen oder einen Kommentar abgeben? Ist es nötig sich feige hinter einem Pseudonym zu verstecken und wie ein tollwütiger Affe aus dem Hinterhalt Steine zu werfen?

Es scheint vielen nicht klar zu sein, das, wenn man etwas sagt, ja auch eine Meinung über sie selbst erzeugt wird.
Also: Wenn Du etwas sagst – erzeugst du ja auch eine Meinung über dich. Und manchmal bleibt da nur noch Verachtung übrig.
Ist es das wirklich Wert? Bloß um den eigenen Frust abzuladen, die eigene Verantwortung wegzuschieben und sich für kleine 5 Minuten einem Anderen überlegen fühlen? Macht das Dein Befinden, dein tägliches leben wirklich besser?

Würde jeder seine Meinung so äußern, wie man gerne auch Meinungen über sich selbst hören wollte – dann gäbe es keine Diskussion um Hass im Netz. Oder einfach ausgedrückt: Behandelt man Andere so, wie man selbst gerne behandelt werden möchte, gibts kein Problem.

Ja, wir haben das Recht auf freie Meinung und ein Recht darauf, diese auch auszusprechen. Vor vielen Jahren, als dies noch nicht so selbstverständlich war, haben viele Gute Menschen dafür geblutet, das wir dieses Recht bekommen haben.
Und heute wird das leider oft nur noch mit Füßen getreten.

Frei nach Immanuel Kant zitiert: „Die eigene Freiheit endet dort, wo die der anderen beginnt“. Also dort, wo Deine werte Meinung andere diskriminiert, Deine Meinung einen Anderen in dessen eigener Freiheit einschränkt oder in seiner Person, seinem Besitz verletzt – genau da endet Deine Freiheit.
Es wäre es so einfach. Verhaltet euch respektvoll, dann wird man euch auch respektieren. Das geht auch an unsere Politiker.

Mich stimmt traurig, wenn ich Menschen sehe, die nicht begreifen, welches Werkzeug sie hier haben und wie sie es nutzen. Viele berauben sich Selbst um die Möglichkeit, tatsächlich etwas zu sagen.